Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt
Posted on 19. Feb, 2010 by Sebastian Dramburg in Haftung, Handel im Internet
Für Händler, die über eBay ihre Waren verkaufen, sind die Bewertungen des eigenen Shops von großer Bedeutung. Viele potentielle Kunden machen sich über die Bewertung einen Eindruck von dem Händler. Die Bewertungen können also entscheidend zum Kauf beitragen. Gerade, wenn der Händler mit anderen Verkäufern in direkter Konkurrenz steht.
Von daher stellt sich für einen Händler oft die Frage, ob er gegen schlechte Bewertungen vorgehen kann, wenn diese bewusst falsch oder beleidigend sind. Das Landgericht Bonn (Urteil vom 20.11.2009 – Az. 1 O 360/09) hat entschieden, dass bei der Angabe “Gefälscht!” im Rahmen einer eBay-Verkäufer-Bewertung ein Unterlassungsanspruch des Händlers besteht.
Unerlaubter Veröffentlichung eines Fotos im Internet – was tun?
Posted on 16. Jul, 2009 by Sebastian Dramburg in Abmahnung, Urheberrecht
Wird ein Foto ohne Erlaubnis veröffentlicht, dann ist bei den verletzten Rechten zu trennen zwischen den Rechten des Fotografen und den Rechten der abgebildeten Person.
Rechtsstellung des Fotografen
Der Fotograf wird durch das Urheberrecht geschützt. In der Regel wird der Fotograf Urheber sein, jedenfalls aber Lichtbildner (§ 72 UrhG).
Dabei kommt es nicht auf den künstlerischen Wert des Fotos an. Ob nun Vati seine Garage fotografiert oder Künstler X nach einer fünfstündigen Ausleuchtung ein hochwertiges Bild fertigt, ist dem Urheberrecht egal.
Wird ein Foto ohne Erlaubnis des Fotografen veröffentlicht, dann ist sein Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) verletzt und er hat Ansprüche gegen den Verbreiter.
Der Dispute-Eintrag bei DENIC und seine Löschung
Posted on 29. Mai, 2009 by Sebastian Dramburg in Domainrecht
Gibt es Streitigkeiten um einen Domainnamen ist in bestimmten Konstellationen ein Dispute-Eintrag eine Option. Der Dispute wird von einem Dritten bei der DENIC Eingetragen, wenn dieser glaubhaft macht, dass ihm Rechte an der Domain zustehen. Die Voraussetzungen für die Glaubhaftmachung sind auf der Internetseite der DENIC zu finden.
Der Zweck des Dispute-Eintrages ist es zu verhindern, dass die Domain auf einen anderen übergeht oder anderweitige Veränderungen eintreten, die den Anspruch eines Dritten an der Domain torpedieren könnten. Das heißt, wenn sich der Domaininhaber und ein Dritter wegen der Rechte an der Domain streiten, dann bezweckt der Dispute, dass bis die Auseinandersetzung zwischen Inhaber und Dritten geklärt ist, kein Domainwechsel statt finden kann. Der Dritte kann sich also seinen Rang an der Domain absichern lassen.
Schädigende Kritik in Internetforen gegen Unternehmen, Produkte oder Personen
Posted on 16. Jan, 2009 by Sebastian Dramburg in Abmahnung, Wettbewerbsrecht
Die Anonymität des Internets macht es möglich, dass einige sich zu falschen und schädigenden Äußerungen hinreißen lassen. Richtet sich ein derartiger Beitrag gegen ein Unternehmen bzw. ein Produkt oder eine Privatperson dann geht es darum, die Verbreitung rechtswidriger Inhalte über die von ihr betriebene Einrichtung möglichst schnell zu verhinderten.
Ein Foren-Betreiber muss die entsprechenden Beiträge löschen, wenn die Aussagen eine Behauptung oder Verbreitung einer unwahren Tatsache oder abwertenden Meinungsäußerungen beinhalten. Die Unterscheidung zwischen unwahren Tatsachen auf der einen, und abwertenden Meinungsäußerungen auf der anderen Seite, ist nicht immer eindeutig. Die Unterscheidung ist aber erforderlich um festzustellen, ob die Äußerung unter Umständen geduldet werden muss und welche Rechtsgrundlage anwendbar ist.
