Aufruf in eigener Sache

Posted on 20. Jul, 2010 by Sebastian Dramburg in Allgemein

Kreative Mitleser können hier voll auf Ihre Kosten kommen. Es wird alles berücksichtigt…

Helft Ihr uns bei der Namenssuche?

BGH zur Widerrufsbelehrungen für Onlineshops

Posted on 11. Feb, 2010 by Sebastian Dramburg in AGB, Abmahnung, Allgemein, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht

Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Klauseln, die in einem eBay-Shop verwendet wurden, für unwirksam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klauseln gegen Transparenzgebot verstoßen und Kunden unangemessen benachteiligen.

Konkret hat der BGH folgende Klausel für unwirksam erklärt:

Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgeben.] “Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.  weiter...

Der Arbeitsplatz und das Recht am eigenen Bild

Posted on 04. Feb, 2010 by Sebastian Dramburg in Allgemein, Arbeitsrecht, Urheberrecht

Im Zusammenhang mit einem Beschäftigungsverhältnis tauchen immer wieder Fragen auf, die im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild stehen. Es geht oftmals um die Frage, was der Arbeitgeber darf, wenn es um die Veröffentlichung des eigenen Fotos im Zusammenhang mit der Arbeit geht. Folgende zwei Fragen sind relevant:  weiter...

Urteil zu Abo-Fallen im Internet (Download von Freeware)

Posted on 01. Feb, 2010 by Sebastian Dramburg in AGB, Allgemein, Haftung, Vertragsrecht

Seit einiger Zeit wird versucht, durch sogenannte Abo-Fallen im Internetunrechtmäßig Geld einzufordern. Auf den Internetseiten wird Software zum Download angeboten, wobei ahnungslose User hier ihre Daten angeben und somit angeblich ein Abo abschließen. Bei der Software handelt es sich aber um Programme, die ansonsten kostenfrei im Internet herunter geladen werden kann. Irgendwo auf den Seiten der Abo-Fallen Betreiber findet sich dann im Kleingedruckten ein Hinweis auf die entstehenden Kosten, die je nach Seite bei etwa 90 € pro Jahr liegen.

Nun hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass in derartigen Konstellationen kein Vertrag und schon gar kein kostenpflichtiges Abo zustande kommt. Das Urteil hat sich auf die Plattform “openload.de” bezogen.  weiter...